hier die vertragliche Basis für diese Software-Version:

Software-Nutzungsbedingungen für COPILOT Classic

 

§1 Umfang und Art der Nutzung

Inhaber von Fahrschulen erhalten von der Fahrschul-Computer GmbH (im Folgenden: GmbH) das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht zur Nutzung (Lizenz) der Software COPILOT Classic in der jeweils erworbenen Version auf ihren eigenen Computern für Zwecke ihrer eigenen Fahrschule. COPILOT Classic kann als Einzelplatzlizenz oder Mehrplatzlizenz erworben werden. Dieses Recht setzt voraus, dass sich der Fahrschulinhaber bei www.copilot.de registriert bei verbindlicher Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen. Die Kopie der Software zum Zwecke der Weitergabe ist nicht zugelassen.

 

§2 Rechte und Pflichten des Lizenznehmers

 

  1. Dem Lizenznehmer ist es nicht gestattet,
  • ohne schriftliche Einwilligung der GmbH den Lizenzgegenstand abzuändern, zurück zu entwickeln oder in einer anderen Art und Weise dergestalt abzuändern
  • ggf. vermerkte Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation dienende Merkmale zu entfernen, es sei denn die GmbH hätte dem zuvor schriftlich zugestimmt
  • Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, Unterlizenzen zu erteilen.
  • den Lizenzgegenstand an sich an Dritte weiterzugeben oder Dritten in irgendeiner anderen Form zugänglich zu machen. Diese gilt auch für Reproduktionen. Als Dritte gelten grundsätzlich auch konzernverbundene Gesellschaften des Lizenznehmers.

 

§ 3 Auslieferung der Software und Download

Die GmbH bietet die Software für vertraglich berechtigte Personen zum Download unter www.copilot.de an. Aktualisierungen der Software und zusätzliche Dienstleistungen müssen gesondert erworben werden oder vertraglich vereinbart sein (z.B. durch einen Softwarepflegevertrag). Dazu können bei Bedarf Angebote eingeholt werden.

 

§ 4 Gewährleistung

Die GmbH übernimmt die Gewähr, dass die Software bei Lieferung nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem in dem Benutzer-Handbuch vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder wesentlich mindern. Den Nachweis der Funktionsfähigkeit erbringt die GmbH auf einem Personal Computer ihrer Wahl. Die GmbH ist bereit sich mit auftretenden Problemen anderer Computersysteme zu befassen, sofern sie ihr mitgeteilt und erläutert werden. Die Fahrschule stellt die eigenen Daten dieser Software, nach vorheriger Absprache, der GmbH zwecks Prüfung zur Verfügung, sofern die GmbH diese zu Lösung des Problems benötigt. Vorsätzliche Manipulationen der Fahrschule bzw. des Nutzers an Programmdateien und/oder programminternen Einstellungen und Daten führen zum Verlust der Gewährleistung. Eine weitergehende Gewährleistung ist ausgeschlossen.

 

§ 5 Haftung, Schadenersatz, höhere Gewalt

Die GmbH haftet für von ihr oder ihren Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertretende Schäden einmalig, höchstens jedoch insgesamt bis zu einem Betrag in Höhe des gezahlten Kaufpreises der Software bzw. Softwareupdate. Eine weitere Haftung ist ausgeschlossen. Ereignisse höherer Gewalt, die der GmbH

die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigt die GmbH, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.

 

§ 6 Sonstiges

Sind einzelne Vorschriften dieser Bedingung unwirksam, werden die übrigen Vorschriften hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksamen Vorschriften durch wirtschaftlich gleichwertige zu ersetzen. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Gerichtsstand ist der Geschäftssitz der

GmbH.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Der Kunde hat die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und Beschädigung zu überprüfen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung, gilt die Abnahme als erfolgt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsbeziehung von Fahrschul-Computer GmbH mit dem Kunden das Eigentum von Fahrschul-Computer GmbH. Hierzu gehören auch bedingte Forderungen. Die Kosten aller Maßnahmen zur Erhaltung oder Sicherstellung des Eigentums von Fahrschul-Computer GmbH trägt der Kunde. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Fahrschul-Computer GmbH zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt, der Kunde zur Aussonderung und Herausgabe der Ware verpflichtet.

§ 7 Datenschutzhinweis

Fahrschul-Computer GmbH weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen einer Vertragsdurchführung gespeichert werden. Diese Daten dienen ausschließlich zu internen Zwecken und werden nicht an Dritte weitergegeben oder diesen zugänglich gemacht.

 

 

Falkensee, 01.01.2016

Fahrschul-Computer GmbH

Hansastr.62

14612, Falkensee

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